70 Hamminkelner besuchten eine Infoveranstaltung der SPD zum Thema „Mit Rechten Streiten?“. Die Referentinnen klärten über Strategien auf.

„Mit Rechten streiten? Umgangsstrategien mit rechten Parteien“ Unter diesem Titel präsentierte die SPD Hamminkeln etwa 70 Zuhörern im Begegnungszentrum in Mehrhoog einen Vortrag der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus. Die Referentinnen informierten über die Themen der „Neuen Rechten“ und den Politikstil der AfD. Dazu gehört beispielsweise, die Verwaltung mit Anfragen und Anträgen zu beschäftigen und die parlamentarischen Sitzungen mit Provokationen zu stören.

Polemik und Beschimpfungen seien vor allem in den sozialen Medien sehr verbreitet. Wo früher in den Kneipen an den Stammtischen diskutiert wurde, nutzten die Neuen Rechten alle digitalen Kanäle der sozialen Netzwerke. Auffällig sei die Präsenz in kulturellen und musealen Bereichen, wo eine Umdeutung und Vereinnahmung von Konzepten zu beobachten ist. „Im Kreis Wesel hat die AFD noch kein Problem gelöst“, so Peter Paic, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreis Wesel in seinem Grußwort an das Auditorium.

Dennoch zeigten diese Strategien bedauerlicherweise Wirkung. Heute sind bereits die Grenzen des Sagbaren überschritten. Das mache es oft schwierig, Position zu beziehen. Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Ausgrenzung gab es zu allen Zeiten, aber man müsse jetzt dringend rote Linien aufzeigen, um Verschiebungen nach rechts zu vermeiden. Im Publikum saßen Zuhörer aus fast allen anderen Fraktionen, Künstler, engagierte Bürger. „Deutlich wurde, dass weitere Vernetzung und das Schaffen von Austauschräumen dringend geboten seien“, erklärte der Hamminkelner SPD-Chef Malte Schulters. Die Maxime sollte jetzt sein: Fraktionsübergreifend und mit gelassener Entschiedenheit eigene Inhalte setzen und selbstbewusst bleiben.